Persönliches

Unfassbar: Erstürmung des Kapitols in Washington

Normalerweise halte ich mich in meinen Blogartikeln zurück, was politische Äußerungen betrifft. Aber am letzten Mittwoch, 6.1.2021, saß ich mit offenen Mund und völlig entsetzt vor dem Fernseher und konnte nicht begreifen, was da gerade in Washington vor sich ging.

Was war passiert?

Im Kapitol sollten die Ergebnisse der US-Präsidentenwahl – und damit der Sieg von Joe Biden – ganz offiziell bestätigt werden.

Trump hatte die Wahl mit einigem Abstand gegen Biden verloren, sprach aber ständig von geklauten Stimmen und Wahlbetrug, ohne jedoch Beweise vorzulegen. Auch wenn bereits einige Klagen vor Gericht nicht standhalten konnten, wetterte Trump weiter gegen das Wahlergebnis, wie ein kleines HB-Männchen oder ein kleines trotziges Kind, das etwas unbedingt haben will.

Kurz vor Beginn der Sitzung wiederholte er in einem öffentlichen Auftritt seine Behauptungen vom Wahlbetrug und forderte seine Unterstützer auf, zum Kapitol zu ziehen und sich den Diebstahl der Wahl nicht gefallen zu lassen. Dies machten seine Anhänger auch prompt. Tausende Anhänger strömten zum Kapitol, um gegen die Bestätigung zu protestieren. Was dann passierte, ist Geschichte: das Kapitol wurde gestürmt.

Im Fernsehen wurden einige Bilder gezeigt, die mich fassungslos werden liesen. Einige siehst du hier:

Die Abgeordneten wurden mussten in Sicherheit gebracht werden, die Nationalgarde wurde mobilisiert, im Kapitol schwärmten bewaffnete Sicherheitskräfte durch die Räume, um die “Demonstranten” zu stellen. Eine nächtliche Ausgangssperre wurde verhängt.

Eine absurde und absolut unfassbare Situation. Fünf Menschen kamen insgesamt dabei bisher ums Leben. Und wozu?

Und was machte Trump derweilen? Nahm er von sich aus Kontakt zu seinen gewaltbereiten Anhängern auf? Erst nachdem zahlreiche Politiker an ihn appellierten, den Gewaltausbruch zu stoppen, veröffentlichte der Präsident auf Twitter eine Videobotschaft. Seine Anhänger sollten abziehen, auch wenn sie über den Ausgang der Wahl verärgert seien. Um dann noch nachzuschieben, dass solche «Dinge und Geschehnisse» eben passierten, wenn «ein Erdrutschsieg» gestohlen werde. «Erinnert Euch für immer an diesen Tag!», so seine Worte. Keine Entschuldigung, kein Worte des Bedauerns, nichts. Nur wieder die gebetsmühlenartigen Wiederholungen vom gestohlenen Wahlsieg.

Was sind die Konsequenzen?

Twitter sperrte Trumps Account unmittelbar nach dem Sturm aus Kapitol für 12 Stunden – Hu, was für eine Maßnahme! Mittlerweile ist sein Account auf Lebenszeit gesperrt. Grund sei das «Risiko einer weiteren Anstiftung zur Gewalt». Das merkt Twitter aber schnell! Und Trump kann´s mit dem zündeln nicht lassen: «Twitter-Mitarbeiter haben sich mit den Demokraten und der radikalen Linken bei der Entfernung meines Kontos von ihrer Plattform abgesprochen, um mich zum Schweigen zu bringen – und Euch, die 75 Millionen großartigen Patrioten, die mich gewählt haben.»  So seine Reaktion darauf.

Zuckerberg will ihn im Übrigen auch nicht mehr auf Facebook haben, zumindest bis auf Weiteres.

Einige Menschen aus seinen Reihen stellten sich gegen Trump und warfen ihm vor, die Eskalation angezettelt zu haben. Sein Vize Pence verurteilte die Ausschreitungen scharf. Ebenso gaben einige seiner Kabinettsmitglieder ihren Rücktritt bekannt.

Joe Biden sprach klare Worte: er nannte es einen Angriff auf die Demokratie! Und ja, das war es auch.

Einen Tag nach den Ausschreitungen gab Trump bekannt, an der Amtseinführung von Joe Biden nicht teilzunehmen. «Das Kapitol zu stürmen, Fenster einzuschlagen, Büros zu besetzen, den Senat der Vereinigten Staaten zu besetzen, durch die Schreibtische des Repräsentantenhauses im Kapitol zu wühlen und die Sicherheit ordnungsgemäß gewählter Beamter zu bedrohen, ist kein Protest. Es ist Aufruhr.» Trump solle die Entscheidung der Wähler endlich akzeptieren.

Nancy Pelosi, die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, forderte strafrechtliche Konsequenzen für Trump: «Leider ist die Person, die die Exekutive führt, ein gestörter, verwirrter, gefährlicher Präsident der Vereinigten Staaten… Aber er hat etwas so Schwerwiegendes getan, dass er strafrechtlich verfolgt werden sollte.»

Ein Amtsenthebungsverfahren wird vorbereitet. Zwar kommt der Senat erst am 19.Januar zur nächsten Sitzung zusammen, aber man will dennoch verhindern, dass, sollte Trump schuldig gesprochen werden, er bei der nächsten Präsidentenwahl 2024 erneut kandidiert. Auch öffentliche Ämter wären für ihn dann nicht mehr zugänglich.

Wie sehe ich das?

Nun sind meine Ausführungen doch länger geworden, als ich wollte. Aber so verstehst Du sicher auch meine absolute Empörung über die Vorgänge am Kapitol.

Trump hat meiner Meinung nach die Demokratie mit Füssen getreten, wie er es in den Wochen zuvor schon ständig machte. Welches Vertrauen haben Wähler in eine demokratische Wahl, wenn sie andauernd zu hören bekommen, dass Wahlbetrug vorliege und Stimmen geklaut worden seien? Und eine Wahl schlichtweg nicht anerkannt wird? Ohne Beweise und ohne Bestand vor den Gerichten? Wie groß ist das Ansehen von Amerika im Rest der Welt mit einem solchen Präsidenten, der mit der Gewaltbereitschaft seiner Anhänger spielt und ständig zündelt? Und eine Anhängerschaft, die scheinbar ihr Gehirn abgegeben haben und blind dem Zündler folgen?

Und ich mag mir gar nicht ausdenken, was gewesen wäre, wenn die Demonstranten Afroamerikaner gewesen wären? Hätte es da auch “nur” 5 Tote und 55 Verhaftungen gegeben?

Der 6. Januar 2021 wird sicher als einer der dunkelsten Tage der Demokratie der Vereinigten Staaten in die Geschichte eingehen.

Um so besser, dass der gesamte Spuk am 20. Januar endlich ein Ende hat. Hoffen wir, dass Trump bis dahin Urlaub nimmt und nichts mehr anstellen kann!

So, das musste jetzt raus!

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